Senioren-Union Leipzig

LVZ 21.12.23 Überschrift zum Artikel:

Das Interview der LVZ mit OB Burkhard Jung unter dem Titel „Wir waren zuletzt ein bisschen satt“ kann nicht unwidersprochen bleiben. Es muss auf alle Fälle mit „oder der Fußgänger, das unbekannte Wesen“ ergänzt werden.

Dieser Artikel führt bei uns Senioren zu großer Empörung, da in seinen Äußerungen zur Verkehrspolitik die Probleme des Fußverkehrs überhaupt nicht vorkommen. Es ist allgemein bekannt, dass die größte Gruppe im städtischen Verkehr die Fußgänger sind. Von einer gleichberechtigten Teilhabe der Fußgänger am städtischen Verkehr ist überhaupt nichts zu spüren. So geht das nicht.

Erinnern wir uns. 2018 wurde in der Leipziger Verwaltung nach einem langen Hickhack ein Fußverkehrsbeauftragter installiert. Dieser arbeitete ein Fußverkehrskonzept aus. Wir lieferten dazu Material, das den Zustand der Fußwege vor allem in Wohngebieten erfasste. Das war ein kurzer Lichtblick für uns.

Später hörte man, das Fußverkehrskonzept wäre fertig. Dann war lange Zeit Ruhe. Es ist nicht nur uns unbekannt, in welcher Schublade im Rathaus es gelandet ist. Möglicherweise ist es schon angeschimmelt. Es ist immer noch außerhalb der Magistralen ein großer Bedarf an zu reparierenden Fußwegen in den Wohngebieten. Die Bauverwaltung zeigt aber, dass es viel schneller möglich ist, auf glatten Fahrbahnen grüne Streifen für Radfahrer zu malen, als einen holprigen Fußweg zu reparieren.

Es wird sich wohl solange nichts verändern, solange der Oberbürgermeister Jung mit dem Dienstwagen vom Wohnsitz zum Rathaus fährt. Würde er bis zu einer Haltestelle des ÖPNV zu Fuß gehen, könnte er sehr leicht seine Erfahrungen mit dem Zustand der Fußwege machen. Vielleicht würde sich dann etwas ändern. Wir geben die Hoffnung nicht auf.

Bis dahin stolpern und stürzen die Fußgänger weiter durch die Stadt, und das insbesondere in den Wohnquartieren. Denn Fußgänger in Wohngebieten werden hier planmäßig nicht erfasst.

18. Dezember 2023 Senioren-Union Kreisverband Leipzig: BahnCard ist für Alle da!

Wieder einmal sind es Ältere, die massiv benachteiligt werden, wenn jetzt die Bahn schrittweise die BahnCard nur noch über das Internet und nur zur Nutzung mit einem modernen Smartphone zur Verfügung stellt. Mit einer Probeversion der Ermäßigungskarte soll zeitnah begonnen werden, um 2024 eine vollständige Abschaffung der BahnCard in Plastikausführung zu erreichen.

„Auch wenn die Bahn behauptet, die Nutzer seien „sehr digital affin“, so haben doch gerade die Älteren, die eben nicht so sicher mit digitalen Systemen umgehen, wieder einmal das Nachsehen“, heißt es in einer Erklärung der Senioren-Union in Leipzig. Erst kürzlich hat die Bahn auch zum Erwerb von Bahntickets zu Sparpreisen digitale Buchungen vorausgesetzt.

Die Verantwortlichen der Bahn sollten mal die Untersuchungen der BAGSO (Für alle, die mit dem Kürzel BAGSO nichts anzufangen wissen. die BAGSO ist die Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialen Vereinigungen.) lesen, Im Dezember 2022 hat die BAGSO in der Studie „Leben im Internet – geht`s noch?“ auf den Seiten 27 – 29 die Ergebnisse zur Befragen über die Mobilität veröffentlicht. Die Ergebnisse waren, dass von den Befragten 48 % Schwierigkeiten bei der Fahrplanauskunft und 38 % mit dem Fahrkartenkauf haben. Das sollte zu denken geben!

Man werde, sagt Konrad Riedel (Vorsitzender der Senioren-Union KV Leipzig) sehr genau hinschauen, “wie die Bahn ihre Ankündigung wahrmacht, Rückmeldungen von Kunden bei der Ausgestaltung des Digitalisierungsprozesses zu berücksichtigen.“

11. Dezember 2023 – Advent- und Weihnachtsfeier der Senioren-Union im Dominikanerkloster St. Albert in Leipzig-Wahren

Seit 2011 feiert die Senioren-Union KV Leipzig den Jahresabschluss im Dezember im Kloster des Leipziger Dominikaner-Konvents in Leipzig-Wahren. Diese Jahresabschlussveranstaltung wird von unseren Mitgliedern sehr gern angenommen. Heuer führten wir diese Veranstaltung zum 11. Mal im Kloster durch. Nur 2021 konnten wir wegen der Corona-Schutzmaßnahmen diese Jahresabschlussveranstaltung nicht durchführen.

Neben unseren Mitgliedern hatten wir die Funktionsträger der CDU Leipzig im Bundes- und im Landtag und den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat zu dieser Veranstaltung eingeladen. Aus terminlichen Gründen konnten diese bis auf die Landtagsabgeordneten Holger Gasse, Wolf-Dieter Rost und Michael Weickert nicht zu unserer Veranstaltung kommen.

Eingeleitet wird die Veranstaltung traditionsgemäß mit einer Andacht in der Klosterkirche St. Albert. Wie in den letzten Jahren hielt Pater Nikolaus Nattke diese besinnliche Andacht.

Nach der Begrüßungsansprache unseres Vorsitzenden, Konrad Riedel, wurden Dr. Johannes Hähle und Andreas Habicht die Ehrenmitgliedschaft der Senioren-Union KV Leipzig verliehen.

Beiden wurde diese Ehre für ihre jahrelange Tätigkeit als stellvertretender Vorsitzender bzw. als Schriftführer unseres Kreisverbandes verliehen.

Anschließend wurde als einziges langjähriges Mitglied der CDU, Frau Hiersemann, für die 40  Jahre der Mitgliedschaft in der CDU vom Stellvertretenden Vorsitzenden der Leipziger CDU, Holger Gasse, geehrt. Da Frau Hiersemann nicht persönlich anwesend sein konnte, nahm ihr Ehemann, Hubert Hiersemann, die Ehrenurkunde und ein Präsent stellvertretend entgegen.

Die gemeinsame Advent- und Weihnachtsfeier von Senioren-Union und dem Kreisvorstand der CDU Leipzig, in der die Ehrung langjähriger Mitglieder der CDU erfolgt, war in den zurückliegenden Jahren beispielgebend. Andere Kreisverbände der Senioren-Union beneideten uns darum. Da die langjährigen Mitglieder der CDU, die geehrt wurden, oft im Seniorenalter waren, konnten wir manches Mal auch diese als Mitglieder der Senioren-Union gewinnen.

Leider konnte in diesem Jahr die Ehrung langjähriger Mitglieder der CDU am 11. Dezember 2023 nur sehr eingeschränkt erfolgen (s.o.). Wir bedauern das sehr.

Inzwischen wurde die vorbereitete Kaffeetafel ausgiebig genutzt. Bei Stollen, Konfekt und später auch Würstchen wurden ausreichende Gespräche geführt.

Wir hoffen, dass im nächsten Jahr bei entsprechender Vorbereitung wieder eine gemeinsame Ehrung der langjährigen CDU Mitglieder auf unserer Advent- und Weihnachtsfeier erfolgen kann.

10. Dezember 2023 Presseinformation der Senioren-Union KV Leipzig vom 10.12.2023

Ernsthafte Zuspitzung bei der Versorgungslage mit Medikamenten

Zum wiederholten Male weist der der Deutsche Hausärzteverband auf eklatante Mängel bei Nachschub und Bevorratung gängiger Medikamente hin. Bei der Senioren-Union der CDU in Leipzig macht man sich Sorgen, weil es nach den Engpässen der vergangenen Jahre offenbar keine Verbesserung der Versorgungslage gibt. „Im Gegenteil, wir müssen leider feststellen, dass sich die Situation zunehmend verschlechtert“.

Für uns Senioren ist es dringend notwendig, dass wieder eine verlässliche Versorgung mit Medikamenten vorhanden ist. Das betrifft vor allem Antibiotika, kinderelevante, Diabetes- und Blutdrucksenkende Medikamente.

Konrad Riedel und Dr. Karl Placht vom Kreisverband der Senioren-Union in Leipzig haben den Mangel an Diabetesmedikamenten schon selbst erlebt. Die Belieferung eines solchen Medikamentes erfolgte 2 Monate nach der Verordnung. Wer da keinen ausreichenden Vorrat hat, der kommt schon in eine Notlage.

Wir fordern deshalb, dass die aus Kosten- und Gewinngründen nach Indien und China ausgelagerte Forschung und Produktion wichtiger Medikamente nach Deutschland bzw. Europa zurückgeholt wird. Schließlich ist die Versorgung mit Medikamenten sytemrelevant!

Der Ruf, dass Deutschland die leistungsfähigste Apotheke Europas ist, trifft schon lange nicht mehr zu. Da ist sehr bedauerlich!

Die Belieferung von Medikamenten aus China und Indien ist auf Grund der langen Lieferketten störanfällig. Das muss zeitnah überwunden werden, sonst sind auch künftig die Patienten die Leittragenden sagen Konrad Riedel und Dr. Karl Placht.

2. Dezember 2023 Familie

22. November 2023 Gemeinsame Veranstaltung mit der CDU Fraktion im Stadtrat

Wie alljährlich fand am 16. November die gemeinsame Veranstaltung der Senioren-Union in Leipzig mit dem Fraktionsvorstand der CDU Fraktion im Leipziger Stadtrat statt.

Der Vorsitzende der Senioren-Union Kreisvorstand Leipzig, Konrad Riedel, begrüßte den erst kürzlich gewählten Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktion, Michael Weickert, die ebenfalls neuen Mitarbeiter der CDU Fraktion Erik Trümper und Oskar Teufert sowie die anwesenden Mitglieder der Senioren-Union.

Zunächst berichtete Michael Weickert von der aktuellen Stadtratssitzung. Gestern konnte im Stadtrat der Oberbürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, begrüßt werden. Er hielt eine bemerkenswerte Rede im Stadtrat.

Auch die Debatten im Stadtrat werden durch den Krieg in der Ukraine und durch den Überfall der Hamas auf Israel geprägt. Die Äußerungen des Vorsitzenden des Migrationsbeirates, Mohamed Okasha, zu den gegenwärtigen kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen der Hamas und Israel sind nicht tragbar. Die CDU Leipzig fordert deshalb den Rücktritt von Mohamed Okasha.

Es ist schwierig für die CDU, sich gegen die Rot/Grüne Mehrheit im Stadtrat durchzusetzen. Bedenklich ist, dass in den Diskussionen die CDU oft von dieser Mehrheit in die rechte Ecke gestellt wird. Das betrifft u. A. auch die Verkehrspolitik. Die Entscheidungen des grünen Verkehrsdezernates führen gegenwärtig dazu, dass der Verkehr in Leipzig bald lahm gelegt wird. Die Stadtratsfraktion der CDU stellt deshalb selbst ein Verkehrsmodel für Leipzig auf.

Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Umschichtung der 60 Milliardenhilfe für die Coronaschutzmaßnahmen hat sicherlich auch Auswirkungen auf die Haushaltsplanung in Leipzig. Allerdings kann das noch niemand einschätzen. Zu beachten ist, dass der weitaus größte Posten im Haushaltsplan Leipzigs die Personalkosten sind.

In der Diskussion wurde ein wesentliches Interesse unserer Generation – die Barrierefreiheit für den Fußverkehr – angesprochen. Wir von der Senioren-Union hatten schon vor einigen Jahren eine Erfassung von besonders schlechten Fußwegen erarbeitet und diese dem Fußverkehrsbeauftragten zur Verfügung gestellt. Der vom Fußverkehrsbeauftragten erarbeitete Fußverkehrsplan schlummert aber immer noch irgendwo in der Verwaltung. Dafür ist die Veraltung sehr schnell und scheut keine Kosten, wenn neue Fahrradwege installiert werden.

Die Frage der Finanzierung stellt sich auch für das Verkehrskonzept, das die LVB kürzlich veröffentlicht hat. Neben der Modernisierung der Fahrzeugflotte ist aber immer noch die Frage der personellen Absicherung für den ÖPNV nicht gelöst. Die LVB wirbt deshalb im Ausland für das entsprechende Personal. Das eingeführte Flexa – Konzept ist in den bisher betroffenen Stadtgebieten erfolgreich und soll deshalb auf weitere Stadtgebiete ausgedehnt werden.

Aus unserer Sicht ist das Parkraumkonzept in Leipzig nicht geeignet, wesentliche Schwachpunkte zu beseitigen. Das betrifft u. A. die Parkberechtigung in verschiedenen Stadtgebieten für die Pflegedienste. Die gegenwärtige Praxis, die den käuflichen Erwerb von Handwerkerparkscheinen beinhaltet, ist für die Pflegedienste finanziell nicht zumutbar. Das ist ein Punkt, der vor allem unsere ältere Generation betrifft. Wir befürchten, dass künftig in bestimmten Stadtgebieten keine gesicherte Versorgung der Pflege möglich ist.

Wir können fast wöchentlich in der Zeitung lesen, dass bei Heimspielen von RB wieder ein paar Hundert Fahrzeuge mit Knöllchen bedacht wurden. Das geht nun schon einige Jahre so. Das avisierte Parkhaus im Umfeld des RB Stadions kann nur eine Teillösung sein, da durch den Wegfall von Parkplätzen in der Stadionumgebung weniger Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Verantwortlichen für die Parkraumbewirtschaftung und auch die Rot Grünen Stadtratsfraktionen sollten sich vergegenwärtigen, das die wirtschaftliche Wirkung von RB für die Stadt durch diese Verhinderungspolitik enorm ist. Auch die negative Auswirkungen für das Ansehen von Leipzig nicht nur innerhalb unserer Republik sondern auch dem Ausland ist beträchtlich.

Das Kommunalwahlprogramm der CDU muss sorgfältig ausgearbeitet werden, damit die nächsten 5 Jahre damit gearbeitet werden kann.

Eine Anmerkung zum Wahlkampf : Die Präsentation der Stadtratskandidaten darf nicht zu sehr auf die neuen Medien ausgerichtet sein. Die traditionellen Präsentationen auf Wahlkampfständen bzw. Briefkasteneinwürfen sind nicht zu vernachlässigen, da die potentiellen Wähler der CDU in der Generation 60+ zu finden sind. Bekanntlich ist in dieser Bevölkerungsgruppe die Nutzung der neuen Medien unterrepräsentativ verbreitet.

12. November 2023 Bund – Ampel – Kürzung der MIttel für das Ehrenamt

Senioren-Union Leipzig: Keine Kürzungen beim Ehrenamt!

„Wenn Lisa Paus hier spart, leiden alle“, titelte kürzlich die „WELT“ und meinte damit die Streichung von Ausgaben für Freiwilligendienste.
Diese sollen nach den Plänen der Familienministerin von 120 Mio. auf 95 Mio. Euro, die Ausgaben für den Bundesfreiwilligendienst (BUFDI) von 207 Mio. auf 154 Mio. zusammengestrichen werden.

Die Senioren-Union der CDU in Leipzig schlägt Alarm: „Während im Koalitionsvertrag der Ampel noch von einer Stärkung der Freiwilligendienste die Rede gewesen ist, wird jetzt das ehrenamtliche Engagement junger Menschen mit Füßen getreten!“, sagt Konrad Riedel, der Kreisvorsitzende der Senioren-Union in Leipzig. „Die Freiwilligen spielen eine wertvolle und unentbehrliche Rolle nicht nur in Alten- und Pflegeeinrichtungen.“

Die Konsequenzen der drastischen Kürzungen seien nach der Aussage von Konrad Riedel dramatisch und verhängnisvoll: Allein in Krankenhäusern würden Tausende Plätze – ein Viertel bis ein Drittel aller Stellen – ersatzlos wegfallen und die Folgen des ohnehin vorhandenen Fachkräftemangels noch verschlimmern.

„Hier bei den Schwächsten der Gesellschaft zu sparen, ist unsozial und unverantwortlich. Das BMFSFJ muss die Kürzungen zurücknehmen und dem Engagement der vor allem jungen Menschen wieder den gebührenden Stellenwert zurückgeben“, heißt es bei der Senioren-Union der CDU

17. Oktober 2023 – Veranstaltung der Jungen Union mit MdB Kai Whittaker zur Rentenproblematik am 13. Oktober 2023

Die Junge Union KV Leipzig hatte am 13. Oktober zur Veranstaltung mit MdB Kai Whittaker zur Rentenproblematik der künftigen Generationen eingeladen.

Kai Whittaker ist Bundestagsmitglied der CDU und als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales tätig.

Die Moderation der Veranstaltung machte Matthias Bohlmann, Stellvertr. Vorsitzender der Jungen Union, KV Leipzig. Weiterhin war MdB Jens Lehmann anwesend.

Die gegenwärtige umlagenfinanzierte Rente kommt an ihre Grenzen, da auf Grund der Lebenserwartung das Verhältnis von Einzahlern in die Rentenversicherung und Rentenempfängern immer ungünstiger wird. Es werden viele Möglichkeiten der Sicherung der Renten diskutiert, ohne dass bisher eine durchgreifende Lösung erkennbar ist.

Kai Witthaker stellte ein Modell zur Rentensicherung auf der Basis von kapitalfinanzierter Rentenanteile vor.

Sein Modell sieht vor, das zur Geburt eines jeden Kindes in unserer Republik 5.000 € vom Staat bereitgestellt werden und in einen kapitalbasierten Fonds eingezahlt werden. Die anfallenden Kapitalerträge (Zinsen) werden bis zum Renteneintritt (67 Jahre) angespart. Mit Renteneintritt werden die Kapitalerträge als monatlicher Beitrag zur gesetzlichen Rente dann ausgezahlt.

In Zahlen ausgedrückt ergibt sich Folgendes:

Einzahlung                  5.000 €
Laufzeit                       67 Jahre
Kapitalzinsen              6 % (ermittelt aus langjährigen Erträgen aus Aktion und Fonds)
Endkapital                   275.730 €

Bei einer Rentenbezugsdauer zwischen Renteneintritt und Ableben ergibt das eine monatliche Auszahlung von ca. 1.270 €. Diese Summe steht zusätzlich zur gesetzlichen Rente zur Verfügung.

Wenn wir von der Generation 60 + und auch die Teilnehmer der Jungen Union an dieser Veranstaltung nicht mehr in den Genuss dieser zusätzlichen finanziellen Alterssicherung kommen, insofern diese Möglichkeit genehmigt wird, so sollte doch ernsthaft darüber diskutiert werden. Im Internet kann man schon wieder die Bedenkenträger und Besserwisser zu diesem Thema feststellen. Leider ist es so, dass bei vernünftigen Vorschlägen sofort nach ihrer Veröffentlichung alle möglichen Gegenargumente ins Feld geführt werden, anstatt darüber nachzudenken und mit Vorschlägen zum Gelingen dieses Vorhabens beitragen.

Zur finanziellen Absicherung der Folgegenerationen muss etwas getan werden. Das hier vorgestellte Model wäre deshalb eine Möglichkeit, unseren Urenkeln und Ururenkeln einen Beitrag zur finanziellen ihres Rentnerdaseins in mehr als 70 Jahren zu bieten.

Dr. Karl Placht -Stellvertr. Vorsitzender Senioren-Union KV Leipzig

15. Oktober 2023 – Beratung des Bundeskanzlers zum Deutschlandpakt am 13. Oktober mit Friedrich Merz – Vorsitzender der CDU, Boris Rein – Ministerpräsident Hessen und Stephan Weil – Ministerpräsident Niedersachsen

Nachfolgend die von der Bundestagsfraktion der CDU vorgeschlagenen Maßnahme zur Lösung des der illegalen Zuwanderung.

Deutschland-Pakt: Maßnahmen zur Begrenzung illegaler Migration
➔ Nationale Maßnahmen
• Gemeinsames Verständnis, dass Deutschland mit Blick auf die Integrations-
Infrastruktur und den gesellschaftlichen Zusammenhalt eine Asylzuwanderung
bis maximal 200.000 Personen pro Jahr verträgt. Vor diesem Hintergrund:
Regierungserklärung des Bundeskanzlers mit dem Signal: Deutschlands
Aufnahmekapazitäten sind erschöpft.
• Wiederaufnahme bzw. Beibehaltung des Gesetzesziels der „Begrenzung“ der
Zuwanderung in § 1 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz.
• Einführung lageangepasster, stationärer Grenzkontrollen an den Grenzen zu
Polen, Tschechien und zur Schweiz (inkl. EU-Notifizierung). Derzeit erfolgen
Binnengrenzkontrollen u.a. von Dänemark zu Deutschland, von Frankreich zu
Belgien, Luxemburg, Deutschland, Schweiz, Italien und Spanien sowie von
Österreich zu Ungarn und Slowenien. Flankierend Vereinbarung von Dublin-
VO-Abkommen mit Polen, Tschechien und Schweiz, um Zurückweisungen zu
regeln.
• Einrichtung von Transitzonen und Rückkehrzentren. In Transitzonen soll an
den Landesgrenzen ein beschleunigtes Verfahren für Asylbewerber mit geringer
Bleibeperspektive durchgeführt werden. Abgelehnte Asylbewerber sollen im
Anschluss in Rückkehrzentren nach dänischem Vorbild untergebracht werden.
In den Zentren soll konsequent das Sachleistungsprinzip angewandt werden. Die
Leistungen sind auf den absoluten Mindestbedarf zu reduzieren.
• Sofortiger Stopp freiwilliger Bundesaufnahmeprogramme, v.a. des BAP
Afghanistan (1.000 Pers./Monat, soweit es über Aufnahme afghanischer Ortskräfte
hinausgeht).
• Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten, wie es
bereits in der Zeit außergewöhnlicher Belastung vor 2018 der Fall war.
• Einstufung von Algerien, Marokko, Tunesien und Indien als sichere
Herkunftsstaaten; kurzfristige Umsetzung im Rahmen des laufenden
Gesetzgebungsverfahrens zur Einstufung von Georgien/Moldau als sichere
Herkunftsstaaten.
• Vorlegen eines weiteren Gesetzentwurfs i.S. des Art. 16a Abs. 3 GG, mit dem
zukünftig, sofern es die Lageeinschätzung der Bundesregierung zulässt, eine
beschleunigte Durchführung der Asylverfahren für Menschen aus
Herkunftsstaaten, bei denen die Anerkennungsquote bis zu fünf Prozent
beträgt, geregelt wird.
• Politische Vereinbarung mit den Ländern zur konsequenteren Anwendung des
Vorrangs von Sachleistungen. Schaffung von Rahmenbedingungen durch den
Bund für die Auszahlung der verbleibenden Asylbewerberleistungen mittels
spezieller Chipkarte.
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• Zur weiteren Verringerung der Attraktivität irregulärer Sekundärmigration nach
Deutschland Schaffung eines Sozialleistungsniveaus für abgelehnte
Asylbewerber und Personen im Asylerfahren unterhalb des Niveaus des
Bürgergelds. Dazu Anpassung der sogenannten Analogleistungen für
Asylbewerber und ausreisepflichtige Personen nach bisher 18 Monaten
Aufenthalt: Verlängerung der Wartefrist für erweiterte Leistungen von derzeit 18 auf
mindestens 36 Monate; Verlängerung der Wartefrist für die Gleichstellung mit GKV-
Versicherten in der Gesundheitsversorgung auf mindestens 36 Monate.
• Einführung gemeinnütziger integrativer Dienste für anerkannte
Schutzberechtigte, um diese besser an den Arbeitsmarkt heranzuführen.
• Reduktion von Bleiberechtsmöglichkeiten ausreisepflichtiger Ausländer in
einem „Gesetzentwurf zur Stärkung des Asylbescheids und Reduzierung der
Zuwanderung nicht Schutzbedürftiger“. (Dies betrifft z.B. Fristen in §§ 25a, 25b
Aufenthaltsgesetz, Zugang zu Integrationsmaßnahmen für Personen aus sicheren
Herkunftsstaaten sowie das „Chancen-Aufenthaltsrecht“.)
• Absehen von geplanten Rechtsänderungen, die zusätzliche Anreize für
illegale Migration darstellen (insbes. Erleichterung der Einbürgerung,
Ausweitung Familiennachzug, Identitätsklärung durch Versicherung an Eides
statt).
• Gemeinsame Überarbeitung und Beratung des „Gesetzentwurfs zur Verbesserung
der Rückführung“ mit dem Ziel einer nachhaltigen Beseitigung von Hürden bei
Rückführungen.
• Prioritäre Verhandlung von Rückübernahmeabkommen mit relevanten
Herkunftsstaaten (z.B. Türkei, Irak, Iran), um Ausreisepflichten besser durchsetzen
zu können.
• Modernste Grenzschutz-Technik für die Bundespolizei: Flächendeckende
modernste Ausstattung der im Grenzschutz (Grenzkontrollen/Schleierfahndung)
eingesetzten Bundespolizei, insbes. Nachtsicht- und Wärmebildkameras,
Drohnen, Herzschlagsensoren zur Kontrolle von Lastkraftwagen.
➔ Maßnahmen auf europäischer Ebene
• Persönliche Initiative des Bundeskanzlers gegenüber der EU-Kommission, damit
EU-Mittel für den Schutz der EU-Außengrenzen und für die Errichtung von
Infrastruktur zum Grenzschutz freigegeben werden – wie es bereits Beschlusslage
des Europäischen Parlaments ist. Wenn die Initiative nicht binnen eines Monats
zum Erfolg führt, wird Deutschland die EU-Außengrenzstaaten unmittelbar und
bilateral, finanziell und personell beim Grenzschutz und der Errichtung von
Infrastruktur zum Grenzschutz unterstützen.
• Weitere Verbesserung des EU-Außengrenzschutzes, u.a. weitere Stärkung der
europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX.
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• Europäische Initiativen des Bundeskanzlers zur Revitalisierung des EU-Türkei-
Abkommens und zum Abschluss eines entsprechenden EU-Tunesien
Abkommens.
• Konsequente Nutzung des sog. Visa-Hebels (= Visa-Erteilung an Angehörige
eines Staates nur, wenn dieser zur Rücknahme seiner Staatsangehörigen im Wege
der Rückführung bereit).
• GEAS-Trilog-Verhandlungen werden von der Bundesregierung auf der Basis der
Rats-Position geführt. Eine Abschwächung der Rats-Position wird nicht mehr
angestrebt. Zusätzlich werden folgende Punkte in die Verhandlungen mit
Nachdruck eingebracht:
• Schaffung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeit, um Asylverfahren (nach
Antragstellung in der EU) uneingeschränkt in Drittstaaten durchzuführen. Nur
eine Verlagerung von Asylverfahren in Länder außerhalb der EU kann zu einer
substanziellen Reduzierung der irregulären Migration führen.
• Klarstellung, dass Personen, die bereits in anderen Mitgliedstaaten einen
Asylantrag gestellt haben und entsprechend registriert bzw. abgelehnt worden sind,
bei eigenmächtiger Weiterreise innerhalb der EU an den Binnengrenzen
zurückgewiesen werden können.
• Sozialleistungen dürfen – auch nach Abschluss des Asylverfahrens – nur im
zuständigen Mitgliedstaat bezogen werden.
• Annäherung der Sozialstandards in der EU für Asylbewerber und
Schutzberechtigte unter Berücksichtigung der Kaufkraft der Mitgliedstaaten
• Bis Inkrafttreten der GEAS-Reform bessere Anwendung der EURODAC-VO und
der Dublin III-VO durch mehr Druck der EU-Kommission auf Länder wie

3. Oktober 2023 – Wieder einmal wird ein eine „gute Tat“ verkauft, die sich als ausgewiesene Altersdiskriminierung herausstellt.

„So nicht, liebe Bahn!“ überschreibt die Senioren-Union in Leipzig eine Presseerklärung, in der auf eine Benachteiligung Älterer bei der Nutzung der sog. Spartarife bei der Bahn hingewiesen wird.

Das habe schon beim 9-Euro Ticket angefangen, als erst nach massivem Protest der Verkauf unabhängig von der online-Option möglich wurde.

Auch für das Deutschlandticket sei es immer noch schwierig, Verkaufsstellen zu finden, die den Kauf ohne die Nutzung von Internet und Smartphone erlauben, sagt Konrad Riedel, Kreisvorsitzenden der Senioren-Union in Leipzig. Zudem führe das obligatorische Abonnement oft genug in eine Falle: Übersehe man die rechtzeitige Kündigung, verlängere sich das Ticket automatisch um einen weiteren Monat, was weitere 49 € kostet.

„Man hat den Eindruck, dass manche mancherorts nichts anderes im Sinn haben, als den Älteren die Mobilität zu erschweren, denn es gibt ein neues diskriminierendes Hindernis: Seit 1. Oktober verkauft die Bahn in Reisezentren und Reiseagenturen Sparpreis-Tickets nur noch unter Angabe einer Handynummer oder E-Mail-Adresse. Die viele im fortgeschrittenen Lebensalter nicht vorzuweisen haben“, beklagt Konrad Riedel.

Es seien aber eben diese günstigeren Sparpreise, die es gerade der Rentnergeneration ermöglichten, mal öfter Kinder und Enkel zu besuchen oder auch sonst mobil zu bleiben. Bemerkenswert sei zudem die Begründung, man wolle Kunden rechtzeitig über geänderte Abfahrtzeiten, Zugausfälle und Änderungen informieren können. „Was hier als „verbesserter Kundendienst“ verkauft wird, ist in Wirklichkeit die Verschleierung von Unzuverlässigkeit und Unvermögen. Nein, liebe Bahn, so nicht! Sorgt vielmehr endlich wieder für Zuverlässigkeit und fahrplanmäßige Verbindungen, anstatt euren Kunden die Freude am Reisen zu nehmen und die Mobilität der Älteren unter uns unnötig zu behindern“, heißt es bei der Senioren-Union in Leipzig.

Dieses Vorgehen der Bahn ist wieder einmal ein Zeichen, dass die Verantwortlichen kaum Veröffentlichungen zur Altersdiskriminierung, die von der BAGSO (für Leute, die nicht wissen, was sich hinter dieser Bezeichnung verbirgt: BundesArbeitsGemeinschaft der SeniorenOrganisationen e.V.) veröffentlicht werden, lesen. Wir weisen diesbezüglich auf den Bericht „Leben ohne Internet – geht’s noch?“ vom Dezember 2022 hin!

30. September 2023 Beitrag zum internationalen Tag der Senioren am 1. Oktober

Am Internationalen Tag der älteren Menschen, der jedes Jahr am 1. Oktober gefeiert wird, möchten wir die unermüdlichen Beiträge und die unschätzbaren Schätze würdigen, die ältere Menschen zu unserem gesellschaftlichen Zusammenleben bringen. Dieser Tag erinnert uns daran, dass das Alter eine Zeit des Wissens, der Erfahrung und der Weisheit ist, die es zu feiern und zu respektieren gilt.

Ältere Menschen haben in ihrem Leben eine Fülle von Erfahrungen gesammelt, die ein reicher Schatz für die Gesellschaft sind. Ihre Lebensgeschichten sind voller wertvoller Lektionen und Erinnerungen, die uns helfen können, die Vergangenheit zu verstehen und die Zukunft zu gestalten. Sie sind die Hüter des kulturellen Erbes und der Traditionen, und sie tragen dazu bei, unser kulturelles Erbe lebendig zu erhalten.

Darüber hinaus bringen ältere Menschen eine Fülle von Fähigkeiten und Talenten mit sich, die in unserer Gesellschaft von unschätzbarem Wert sind. Viele von ihnen engagieren sich aktiv in ehrenamtlicher Arbeit, leiten gemeinnützige Organisationen oder teilen ihre Fachkenntnisse und Fertigkeiten mit jüngeren Generationen. Ihr Engagement und ihre Bereitschaft, ihr Wissen weiterzugeben, sind ein Beweis für ihre bedingungslose Liebe zur Gesellschaft.

Ältere Menschen sind auch eine wichtige Stütze für ihre Familien. Sie bieten emotionale Unterstützung und geben Ratschläge aus der Tiefe ihrer Erfahrung. Ihre Präsenz schafft Stabilität und Kontinuität in Familien, was für das Wohlbefinden von Kindern und Enkeln von unschätzbarem Wert ist.

Neben ihren sozialen und kulturellen Beiträgen tragen ältere Menschen auch wirtschaftlich zur Gesellschaft bei. Viele von ihnen bleiben aktiv im Berufsleben, gründen kleine Unternehmen oder sind in der Landwirtschaft tätig. Ihre Beiträge zur Wirtschaft sind nicht zu unterschätzen und tragen zur Stabilität und Entwicklung unserer Gesellschaft bei.

Es ist wichtig, dass wir die Rechte und Bedürfnisse älterer Menschen respektieren und schützen. Dazu gehört auch der Zugang zu angemessener Gesundheitsversorgung, sozialer Unterstützung und Bildung. Wir müssen sicherstellen, dass ältere Menschen in Würde altern können, ohne Diskriminierung oder Vernachlässigung.

Der Internationale Tag der älteren Menschen erinnert uns daran, dass das Alter eine Zeit des Wachstums, der Fülle und der Bedeutung ist. Ältere Menschen sind nicht nur ein Teil unserer Geschichte, sondern auch eine wichtige Quelle für unsere Zukunft. Lassen Sie uns diesen Tag nutzen, um unsere Wertschätzung für die ältere Generation auszudrücken und sicherzustellen, dass sie in unserer Gesellschaft den Respekt und die Anerkennung erhalten, die sie verdienen.

19. September 2023 Vorstandswahl der Senioren-Union Kreisverband Leipzig

Am 19. September 2023 fand ab 16 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Leipzig die turnusgemäße Vorstandswahl der Senioren-Union Kreisverband Leipzig statt. Eröffnet wurde die Wahlveranstaltung durch den bisherigen Kreisvorsitzenden der Senioren-Union, Konrad Riedel.

Wir waren erfreut, dass mit 15 anwesenden Mitgliedern unseres Kreisverbandes gegenüber früheren Veranstaltungen wieder etwas mehr Teilnehmer an der Wahlveranstaltung teilnahmen. Leider ist durch den hohen Krankenstand und dem hohen Alter vielen Mitgliedern die Teilnahme an unserer Wahlveranstaltung nicht mehr möglich.

In der Zwischenzeit hat der Mitgliederbeauftragte der Senioren-Union, Hubert Hiersemann, eingedenk der dringenden Mahnungen für die Gesundheit unserer älteren Mitglieder für genügend Flüssigkeitszufuhr der Teilnehmer gesorgt.

Nach der Eröffnungsrede von Konrad Riedel übernahm die Geschäftsführerin des Kreisverbandes der CDU Leipzig, Anne-Sophie Seiring, die Versammlungs- und Wahlleitung. Nach den üblichen Regularien der Senioren-Union wurden der Schriftführer (Hubert Hiersemann), der Mandatsprüfer (Dr. Placht) und der Stimmenauszähler (Bernhard Kny) gewählt.

Die Mandatsprüfung ergab, dass alle 15 anwesenden Mitglieder der Senioren-Union stimmberechtigt sind.

Die Rechenschaftsberichte des bisherigen Vorsitzenden Konrad Riedel und der Schatzmeisterin wurden ohne Aussprache angenommen. Der bisherige Vorstand wurde entlastet.

Anschließend erfolgte die Vorstellung der Kandidaten für den neuen Vorstand. Da alle Kandidaten sehr gut bekannt sind, konnte die Vorstellung zügig abgeschlossen werden.

Gewählt wurden:

1. Kreisvorsitzender: Konrad Riedel
2. Stellvertreter: Bernhard Kny, Dr. Karl Placht
3. Schatzmeisterin: Elke Mehnert
4. Schriftführer: Wahl wurde ausgesetzt bis Andreas Habicht gesundheitlich für diese Aufgabe wieder in der Lage ist. Bis dahin übernimmt Hubert Hiersemann diese Aufgabe.
5. Beisitzer: Gabriele Müller, Hubert Hiersemann, Thomas Stein
6. Delegierte für die Landesversammlung der Senioren-Union Sachsen:                                                       Alle Vorstandsmitglieder und Thomas Plotzki

Der neue Vorsitzende des Kreisverbandes der Senioren-Union dankte abschließend allen Teilnehmern der Wahlveranstaltung. Er forderte die Mitglieder der Senioren-Union auf, an der Wahl der Kandidaten am 23. September teilzunehmen. Das ist erforderlich, damit für die Kandidaten der älteren Generation genügend Stimmen erzielt werden.

Wir danken Anne-Sophie Seiring für die konzentrierte Wahlleitung. Hubert Hiersemann überreichte ihr als Anerkennung einen Blumenstrauß und ein kleines Präsent.

Dr. Karl Placht, Stellvertr. Vorsitzender Senioren-Union Kreisverband Leipzig

4. September 2023, Mitteilung vom Bundesgeschäftsführer der Senioren-Union zur Vorstandswahl

Sehr geehrter Herr Riedel,

Die Senioren-Union stellt sich neu auf